Haushalt 2021

Am 09.11.2020 wurde der Haushalt der Stadt Rehau für das kommende Haushaltsjahr 2021 im Verwaltungs- und Finanzsenat vorberaten und am 25.11.2020 vom Stadtrat beschlossen.

In der Stadtratssitzung am 25. November stellten 1. Bürgermeister Michael Abraham und Stadtkämmerer Ulrich Beckstein den Haushalt der Stadt Rehau für das kommende Jahr 2021 vor. Es wird erneut ein Haushalt sein, der nur wenige neue Maßnahmen zulässt.

Die Steuereinnahmen des Haushaltes 2021 sind geprägt von der Corona-Pandemie. Im Bereich der Gewerbesteuer wirkt sich zusätzlich die bereits im Jahr 2019 begonnene Krisensituation der Automobilindustrie mit Auswirkungen auf die Zulieferer weiterhin aus. Der Ansatz für die Gewerbesteuer liegt nur bei 2 Mio. EUR. Der langjährige Durchschnitt der Jahre 2010 bis einschl. 2018 lag bei 6,1 Mio. EUR. Eine staatliche Zuweisung für den Gewerbesteuerausfall wird nach aktuellen Erkenntnissen für das Jahr 2021 – im Unterschied zum Jahr 2020 – nicht gewährt. Die Beteiligung an der Einkommensteuer liegt zwar über dem im Nachtrag 2020 verringerten Betrag, erreicht aber nicht das Ergebnis des Jahres 2019. Die Beteiligung an der Umsatzsteuer ist deutlich niedriger als in den Vorjahren. Ein gewisser Ausgleich dieser verringerten Steuereinnahmen erfolgt durch die mit 2,5 Mio. EUR angesetzten Schlüsselzuweisungen, die aus dem Jahr 2019 mit dem erstmaligen Gewerbesteuereinbruch resultieren. Positiv wirkt sich aus, dass aufgrund der niedrigen Umlagekraft, auf der Basis des Steuerergebnisses 2019 und der Schlüsselzuweisungen 2020, die Kreisumlage um rd. 1,5 Mio. EUR niedriger angesetzt werden konnte, als für das Jahr 2020. Die Ansätze für den Hoch-und Tiefbauunterhalt konnten gegenüber den extrem niedrigen Ansätzen des Haushaltes 2020 etwas erhöht werden. Die Kosten für die Kinderbetreuung steigen weiterhin an.

Die Stadt Rehau wird im kommenden Jahr für die Freiwilligen Feuerwehren einen Zahlungsaufwand in Höhe von 207.800 EUR betreiben. Für die Schulen werden insgesamt 1.526.490 EUR ausgegeben. Nach Abzug aller Zuschüsse und Kostenbeteiligungen ergibt sich immerhin noch ein Eigenmittelaufwand für die Stadt Rehau von 667.141 EUR. Das Sportzentrum schlägt mit einem Nettoaufwand von 351.318 EUR zu Buche. Am Freibad ist die Stadt Rehau mit einem Aufwand in Höhe von 255.005 EUR beteiligt. Für die Kinderbetreuung ohne Jugendzentrum werden insgesamt 3.208.700 EUR ausgegeben. Nach Abzug der staatlichen Zuschüsse verbleiben für die Stadt Rehau Eigenmittel von 1.423.700 EUR. Zudem sind im Haushalt 2021 freiwillige Leistungen, insbesondere für die Förderung der Rehauer Vereine, in Höhe von 116.310 EUR vorgesehen.

Im Rahmen der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2020 konnte in die Allgemeine Rücklage eine Zuführung erfolgen, aus dieser für den Haushalt 2021 ein Betrag von 1.270.000 EUR entnommen werden kann. Dadurch ist es möglich, die wichtigsten und dringlichsten Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen in den Vermögenshaushalt 2021 aufzunehmen.

So werden im Jahr 2021 insgesamt 295.100 EUR in die Infrastruktur der Schulen investiert. Für die Neugestaltung im Bereich „An den Marktwiesen“ sind 980.000 EUR veranschlagt. Der Abbruch der Sofienstraße 9 und die Umgestaltung des Umfeldes sind mit 60.000 EUR im Haushalt angesetzt, darüber hinaus sind 417.000 EUR für weitere Maßnahmen der Innenstadtsanierung eingeplant. Für den Bauhof sind Neu- und Ersatzbeschaffungen notwendig, die mit Gesamtkosten in Höhe von 125.000 EUR vorgesehen sind.

Nicht vergessen werden sollten zwei Maßnahmen, die bereits aus früheren Haushalten finanziert sind, und im Jahr 2021 zur Ausführung bzw. Fertigstellung kommen: Die Komplettsanierung der Bahnhofstraße zwischen Goethestraße und Bahnübergang (Straßenbau, Kanal, Wasserleitung) und die Fertigstellung der Sanierung/Neugestaltung des Bahnhofsgebäudes mit Umfeld.

Der Schuldenstand reduziert sich in der Verrechnung zwischen Tilgung und Neuaufnahme um rd. 583.300 EUR.

Obwohl es sich um einen Haushalt handelt, der mit geringeren Einnahmen auskommen muss, wird die Stadt Rehau nichts an den Hebesätzen für Grund- und Gewerbesteuer ändern, diese bleiben stabil. Die Stadt Rehau ist und bleibt handlungsfähig, auch wenn es die Zahlen des Haushaltsplanes für das Jahr 2021 nicht unbedingt so zum Ausdruck bringen. Alle öffentlichen Einrichtungen bleiben erhalten und stehen der Bevölkerung auch weiterhin zur Verfügung. Die Lebensqualität in unserer Stadt Rehau und alle Angebote werden ihr sehr hohes Niveau mindestens halten.

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