Haushalt 2020

Am 11.11.2019 wurde der Haushalt der Stadt Rehau für das kommende Haushaltsjahr 2020 im Verwaltungs- und Finanzsenat vorberaten und am 27.11.2019 vom Stadtrat beschlossen.

In der Stadtratssitzung am 27. November stellte Stadtkämmerer Ulrich Beckstein den Haushalt der Stadt Rehau für das kommende Jahr 2020 vor. Es wird ein Haushalt sein, der nur wenige neue Maßnahmen zulässt. Der Einbruch der Gewerbesteuer im laufenden Jahr 2019 mit deutlich niedrigeren Einnahmen, als zur Haushaltsaufstellung im November 2018 angenommen, zieht sich auch ins kommende Haushaltsjahr durch. Es wird mit voraussichtlich 4,2 Millionen Euro Gewerbesteuer zu rechnen sein. Das ist deutlich weniger, als man noch vor einem Jahr optimistisch mit einer zu erwartenden Gewerbesteuer von etwa 6 Millionen gerechnet hatte, verbunden mit der Hoffnung, dass sich die Gewerbetsteuereinnahmen bei einem Betrag in etwa dieser Höhe auch längerfristig einpendeln würden. Leider folgte in diesem Jahr die Ernüchterung, die auch keine zu hohen Erwartungen für die kommenden Jahre zulässt.

Das kommende Haushaltsjahr wird auch deshalb ein schwieriges Jahr, weil die Stadt Rehau eine sehr hohe Kreisumlage in Höhe von voraussichtlich 4,9 Millionen Euro an den Landkreis zu bezahlen haben wird. Diese bemisst sich an der hohen Steuerkraft des Jahres 2018, die sich nun zwei Jahre später mit einer sehr hohen Kreisumlage auswirkt.

Mit dieser Ausgangslage bei den Einnahmen wird es im kommenden Jahr nicht möglich sein, alle als notwendig erachteten Maßnahmen, größtenteils im Hoch- und Tiefbaubereich, finanziell zu leisten. Die Stadt Rehau wird aber in der Lage sein, ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen. Die Kinderbetreuung ist eine dieser Pflichtaufgaben und schlägt zusammen mit weiteren Ausgaben für die Jugendarbeit mit insgesamt 1,4 Millionen Euro im kommenden Haushalt zu Buche. Es werden für den Straßenunterhalt 330.000 Euro bereit stehen, um die notwendigen Ausbesserungen nach dem Winter zu erledigen. Die bereits begonnenen Maßnahmen werden fortgeführt und auch die dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme mit Kanalauswechslung in der Bahnhofstraße durchgeführt. Die Maßnahme am Bahnhof wird, nach den Teilabbrüchen in diesem Jahr, im kommenden Jahr mit Umbau- und Gestaltungsmaßnahmen fortgesetzt. Auch das neue Feuerwehrhaus wird bis zum Ende des kommenden Jahres fertiggestellt und für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rehau bezugsfertig werden.

Obwohl es sich um einen Haushalt handelt, der mit geringeren Einnahmen auskommen muss, wird die Stadt Rehau nichts an den Hebesätzen für Grund- und Gewerbesteuer ändern, diese bleiben stabil. Die Stadt Rehau ist und bleibt handlungsfähig, auch wenn es die Zahlen des Haushaltsplanes für das Jahr 2020 nicht unbedingt so zum Ausdruck bringen. Alle öffentlichen Einrichtungen bleiben erhalten und stehen der Bevölkerung auch weiterhin zur Verfügung. Die Lebensqualität in unserer Stadt Rehau und alle Angebote werden ihr sehr hohes Niveau mindestens halten.